Corona-Pandemie: Lockerung der Betriebsuntersagungen und Aufhebung der Ausgangsbeschränkungen

Antworten auf häufige Fragen (Stand: Oktober 2020)

Gastronomieangebote von Bäckern, Metzgern und Konditoren:

Am 14.05.2020 veröffentlichte die bayerische Staatsregierung das Hygienekonzept Gastronomie als Anhang zur neuen Bayerischen Infektionsmaßnahmenverordnung. Es enthält wichtige Inhalte für Handwerksbetriebe mit gastronomischem Angebot und umfasst generelle Sicherheits- und Hygieneregeln sowie die Umsetzung der Schutzmaßnahmen für Mitarbeiter und Gäste im betrieblichen Ablauf.



Wie lange gelten die Kontaktbeschränkungen?

Die Kontaktbeschränkungen und Auflagen für Betriebsöffnung gelten vorerst bis zum 18.10.2020, 24:00 Uhr.

Diese und die weiteren geltenden Maßnahmen sind in der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und ihren Änderungen geregelt.



Informationen für Friseure, Nagelstudios und Kosmetiksalons:

Laut Bayern‐Plan Corona‐Krise und Wirtschaft des Bayerischen Wirtschaftsministerium dürfen seit 06.05.2020 Nagelstudios und Kosmetiksalons (ebenso wie Friseure seit 04.05.2020) wieder öffnen.

Um den besonderen Anforderungen an die Hygiene bei den Friseuren, Kosmetikern und Fußpflegern gerecht zu werden, berät die BGW Friseurbetriebe und hat ergänzende Hygienestandards erstellt, die unter www.bgw-online.de/corona zum Download zur Verfügung stehen.

Ebenso müssen Kundenkontaktdaten sowie Beginn und Ende der Dienstleistungen dokumentiert werden, damit eine etwaige Infektionskette nachvollzogen werden kann. Die Kunden sind darüber sowie über den Zweck und die rechtlichen Grundlagen für die Datenerhebung schriftlich zu informieren. Zudem ist die Unterschrift des Kunden erforderlich. Eine Einwilligung des Kunden ist zu dieser Datenerhebung nicht erforderlich.

Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) hat dazu ein Dokument ZDH-Praxis Datenschutz: Erhebung von Kundendaten in Friseursalons als Hilfestellung veröffentlicht und stellt ein Musterformular für die Datenerhebung von Friseurkunden zur Verfügung.

Die Hygieneanforderungen besagen, dass eine Mund-Nasen-Bedeckung dann nicht getragen werden muss, wenn die Art der Leistung sie nicht zulässt. Damit können Kosmetikbetriebe auch Gesichtsbehandlungen durchführen. Hinsichtlich geeigneter Schutzmaßnahmen aller beteiligten Personen ist es jedoch ratsam mit den jeweiligen Berufsgenossenschaften Kontakt aufzunehmen.



Für die Öffnung von Geschäften gilt bis auf Weiteres folgende Vorgehensweise:

Seit 11.05.2020 dürfen alle Ladengeschäfte, Handels- und Dienstleistungsbetriebe öffnen, es bleibt aber bei den bisherigen Auflagen zu Maskenpflicht, Eingangsbeschränkung und Abstandsregelungen.



Für Ladengeschäfte und den Einzelhandel gelten folgende Auflagen:

Einlasskontrollen, 1, 5 Meter Abstand, ein Kunde pro 10 qm, verpflichtende Hygiene- und Parkplatzkonzepte sowie Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und in allen Geschäften (Mund-Nasen-Schutz, Alltagsmasken oder Schals, nicht zwingend medizinische Masken), wobei deren Besorgung eigenverantwortlich durch den Ladeninhaber bzw. Kunden erfolgen muss.

Sofern die Mitarbeiter in Kassen- und Thekenbereichen von Ladengeschäften oder an Rezeptionen durch transparente Schutzwände aus Acrylglas o.ä. zuverlässig geschützt werden, entfällt für sie die Pflicht zum dauerhaften Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

Die Geschäfte, die nach dieser Verordnung wieder öffnen dürfen, müssen Hygienevorschriften einhalten und sind auch verpflichtet, ein Schutz-, Hygiene- und Parkplatzkonzept zu erstellen. Näheres dazu und Umsetzungshilfen haben wir im Kapitel "Arbeitsschutz" auf dieser Seite hinterlegt. Diese Regelung wird bei Bedarf auch regionalisiert, das bedeutet, dass bei einer negativen Entwicklung die Flächenregelung auf 30 qm pro Person ausgeweitet werden kann.