Coronavirus I Handwerkskammer für Unterfranken aktuelle Informationen
Handwerkskammer

Coronavirus: Aktuelle Informationen und Hinweise

Hier finden Sie eine Zusammenstellung der wichtigsten Informationen und Antworten auf häufige Fragen

+++ Wichtige Information zum Thema Soforthilfen +++

Private und sonstige (= auch betriebliche) liquide Mittel müssen nicht (mehr) zur Deckung des Liquiditätsengpasses eingesetzt werden.
Ein Liquiditätsengpass liegt vor, wenn infolge der Corona-Pandemie fortlaufende Einnahmen aus dem Geschäftsbetrieb voraussichtlich nicht ausreichen, um die Verbindlichkeiten in den die Antragstellung folgenden drei Monaten aus dem fortlaufenden erwerbsmäßigen Sach- und Finanzaufwand (bspw. Gewerbliche Mieten, Pachten, Leasingraten) zu zahlen.

Achtung: Bloße Umsatz-, Gewinn- oder Verdienstausfälle oder -rückgänge berechtigen nicht allein zur Soforthilfe!

Detaillierte Informationen zu den Soforthilfen, Links zum Online-Beantragungsformular und Merkblätter finden Sie auf dieser Seite unter dem Menüpunkt "Liquiditätshilfen".

Wichtige Informationen für Handwerksbetriebe:



Zentrale Beratungshotlines für Mitgliedsbetriebe in der Corona-Krise - Montag bis Donnerstag von 8.30 - 17 Uhr, Freitag von 8.30 - 12 Uhr:

Hotline der Unternehmensberatung

 0931 30908-3344

 unternehmensberatung@hwk-ufr.de

Vorrangig Beratung zu

  • Corona-Soforthilfe
  • Kurzarbeit
  • weiteren Finanzierungshilfen bei Liquiditätsengpässen
  • Möglichkeiten der Steuerstundung

Hotline der Rechtsberatung

  0931 30908-3366

 rechtsberatung@hwk-ufr.de

Vorrangig Beratung zu

  • Arbeits- und Sozialversicherungsrecht
  • Vertragsrechtliche Konsequenzen der Corona-Krise
  • Fragen zum Infektionsschutzgesetz
  • Fragen zu Betriebsöffnungen und Ausgangsbeschränkung


+++ Hinweis:  Anfragen per E-Mail beantworten unsere Beraterinnen und Berater auch außerhalb der Hotline-Servicezeiten (auch am Wochenende). Bitte geben Sie in den E-Mails eine Telefonnummer für Rückrufe an. Antworten auf häufige Fragen haben wir zudem auf dieser Seite für Sie zusammengestellt und passen diese laufend an. +++



Wichtige Informationen für alle Kurs-Teilnehmer/innen und Prüflinge:

Eingeschränkte Wiederaufnahme des Kursbetriebs sowie Durchführung von Prüfungen

Zum 11. Mai 2020 konnte aufgrund der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung der Kursbetrieb und die anstehenden Prüfungen kontinuierlich weiter hochgefahren werden. Meisterkurse, Fortbildungskurse und überbetriebliche Lehrlingsunterweisung für die Grund- und Fachstufe sowie Prüfungen finden unter Einhaltung von Infektionsschutzmaßnahmen statt.

Wir stehen mit unseren Kurs- und Prüfungsteilnehmern in Kontakt und kommunizieren sämtliche Terminierungen.

Sobald neue Informationen für weitere Kurse vorliegen, wird dies an alle Kursteilnehmer kommuniziert. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Antworten auf häufige Fragen zu Ausbildung und Prüfungen finden Sie  hier.



Im Folgenden finden Sie Informationen, Kontaktdaten regionaler Ansprechpartner, Merkblätter, Antragsformulare und Mustervorlagen zur Unterstützung für Betriebe im Zusammenhang mit der Corona-Krise.

Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) hat ebenfalls die wichtigsten Fragen und Antworten, die sich für Handwerksbetriebe und Betriebsinhaber aktuell stellen, in einem Corona-FAQ für Handwerksbetriebe zusammengefasst.

Was bedeutet die Kontaktbeschränkung in Bayern?

Aktuell gilt in Bayern eine Kontaktbeschränkung. Das heißt, wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 Metern einzuhalten. In Handwerksbetrieben kann grundsätzlich unter Beachtung der geltenden Hygiene- und Sicherheitsregelungen weiter bzw. wieder mit Kundenkontakt gearbeitet werden.

Mit Erklärung des Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder galt in Bayern ab dem 21.03.2020 00:00 Uhr eine vorläufige Ausgangsbeschränkung, die am 30.03. sowie 16.04. und 28.04. nochmals verlängert und am 06.05. aufgehoben wurde.



Allgemeine Gesundheitshinweise

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA) bietet auf der Webseite www.infektionsschutz.de ein breites Angebot an Informationen rund um Infektionsschutz, z. B. Hygienetipps (gründliches Händewaschen, Nies- und Hustenetikette etc.).
Darüber hinaus werden Antworten auf häufig gestellte Fragen zum neuartigen Coronavirus (SARS-CoV-2) bereitgestellt.



Coronavirus-Hotline des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL):

 09131 6808-5101

Checkliste für die Erstellung eines Schutz- und Hygienekonzeptes

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege stellt für Unternehmen eine Checkliste zur Verfügung. Diese Liste kann zur Umsetzung der geforderten Schutzmaßnahmen im Betrieb genutzt werden.

Gewerkespezifische Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben

Zahlreiche Institutionen haben gewerkespezifische Vorgaben für die Umsetzung von Schutzmaßnahmen erarbeitet. Diese sind in der beigefügten Linksammlung zusammengestellt.



Arbeitsschutz und Arbeitsrecht

Der Arbeitgeber ist grundsätzlich verpflichtet, die Sicherheit und Gesundheit seiner Mitarbeiter zu gewährleisten. Prinzipiell gilt jedoch: Wer nicht erkrankt ist, muss zur Arbeit erscheinen.

Neben den grundsätzlichen Schutzmaßnahmen, wie das Abstandhalten von anderen Personen (mindestens 1,5 Meter) und Einhaltung von Hygieneregeln (Husten und Niesen in die Ellenbeuge oder Taschentuch, regelmäßige Händereinigung, nicht an Mund, Nase und Augen fassen) werden für Handwerkerinnen und Handwerker im Kundendienst während der Corona-Pandemie einige weitere Maßnahmen und Vorgehensweisen empfohlen. Diese sind als Informationen zu Schutzmaßnahmen für Handwerkerinnen und Handwerker im Kundendienst (Spitzenverband Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. (DGUV) zusammengefasst.

Weitergehende Empfehlungen, was Betriebe und Beschäftigte branchenspezifisch tun können, um sich vor dem Corona-Virus zu schützen, werden von den jeweiligen Berufsgenossenschaften bereitgestellt.

Hinweis für Arbeitgeber und Arbeitnehmer, die positiv auf Covid-19 getestet sind oder in Quarantäne geschickt werden: Wenn Beschäftigte bestimmte übertragbare Krankheitserreger in sich tragen bzw. ein Verdacht dahingehend besteht, stellen sie eine Gefahr für die Gesundheit anderer Menschen dar. Wird aufgrund des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) deshalb verboten der Erwerbstätigkeit nachzugehen und die Betroffenen erleiden aufgrund dessen einen Verdienstausfall, kann unter bestimmten Voraussetzungen eine Entschädigung beantragt werden.
Weitere Informationen dazu finden Sie auf der  Webseite des Freistaats Bayern zu Verdienstausfallentschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz

Bitte beachten: Personen, die aufgrund der vom Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege anlässlich der Corona-Pandemie erlassenen Allgemeinverfügungen ihrer beruflichen Tätigkeit nicht mehr nachgehen können und dadurch einen Verdienstausfall erleiden, sind nicht berechtigt, einen Entschädigungsanspruch nach dem IfSG geltend zu machen.

Hinweise für Ausbildungsbetriebe:

Ab 27. April: Eingeschränkte Wiederaufnahme des Kursbetriebs sowie Durchführung von Prüfungen

Aufgrund der Bekanntmachung des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege konnten auch in den Bildungszentren der Handwerkskammer für Unterfranken erste Kurse und Prüfungen, beginnend ab 27.04.2020 wieder aufgenommen werden.

Dies betrifft u. a Meisterkurse und überbetriebliche Lehrlingsunterweisungen für die Fachstufe in Vorbereitung auf anstehende Abschlussprüfungen. Die jeweiligen Kursteilnehmer wurden hierzu persönlich benachrichtigt. Alle Bildungszentren haben vorausgehend erforderliche Hygienekonzepte und Regelungen erarbeitet, die eine Wiederaufnahme der Kurse, unter Beachtung des gebotenen Infektionsschutzes zulassen.

Besondere Fallgestaltungen (z. B. Staatliches Gesundheitsamt ordnet Maßnahmen wie Quarantäne oder berufliches Tätigkeitsverbot an) sind gesondert zu betrachten.

Weitere Informationen zu Regelungen bezüglich Arbeitszeiten von Auszubildenden in der aktuellen Situation liefert das beigefügte FAQ. Informationen zu Prüfungen sind unter dem Punkt "Kurse und Prüfungen" zu finden.



Kurzarbeit

Für Unternehmen, die durch das Coronavirus Auftragsengpässe erleiden, ist die Beantragung von Kurzarbeitergeld grundsätzlich möglich. Dies hat die Bundesagentur für Arbeit offiziell klargestellt.

Kurzarbeitergeld kommt in Frage, wenn aufgrund des Coronavirus Lieferungen ausbleiben und dadurch die Arbeitszeit verringert werden muss oder wenn staatliche Schutzmaßnahmen dafür sorgen, dass der Betrieb vorrübergehend geschlossen wird. Bevor Betriebe Kurzarbeitergeld beantragen, müssen sie die zuständige Agentur für Arbeit kontaktieren. Diese prüft, ob die Voraussetzungen erfüllt sind.

Hier können Betriebe Kurzarbeitergeld beantragen und finden weitere wichtige Informationen:  Webseite zur Bundesagentur für Arbeit

Informationen erhalten betroffene Betriebe auch über folgende Arbeitgeber-Hotline der Bundesagentur für Arbeit:

 0800 45555 20

(Montag - Freitag: 8.00 Uhr - 18.00 Uhr, Anrufe werden jeweils an die regional zuständigen Agenturen geroutet)

Für Betriebe am Bayerischen Untermain gibt es eine zusätzliche Arbeitgeberhotline:
06021 390 575



Liquiditätshilfen und Direktzuschüsse im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Die Bayerische Staatsregierung hat am 17. März 2020 einen Rettungsschirm für die von der Corona-Krise betroffene Wirtschaft beschlossen. Der Bayerische Schutzschild umfasst unter anderem einen Soforthilfe-Fonds für kleine und mittelständische Unternehmen sowie eine Ausweitung des Bürgschaftsrahmens für die LfA Förderbank Bayern. Auch das Bundesfinanzministerium und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie haben ein milliardenschweres Hilfsprogramm und steuerpolitische Maßnahmen beschlossen. Die Maßnahmen des Bundes und des Landes Bayern im Bereich der Soforthilfe werden seit dem 31.03.2020 zu einem nahezu einheitlich sich ergänzenden Programm zusammengeführt.

Corona-Soforthilfe Bayern/Bund

Das Soforthilfeprogramm des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie sowie die Corona-Soforthilfen der Bundesregierung richten sich an Freiberufler, Selbstständige, kleine und mittlere Unternehmen mit bis zu 250 Mitarbeitern in Bayern, die von der Corona-Krise besonders geschädigt wurden. Die Soforthilfe wird gestaffelt und soll schnell und unbürokratisch ausbezahlt werden.

Die Staffelung der Soforthilfe beträgt (Stand: 31.03.2020):

  • bis fünf Mitarbeiter: 9.000 Euro (Bund)
  • sechs bis zehn Mitarbeiter: 15.000 Euro (Bund)
  • zwischen elf und 50 Beschäftigten: 30.000 Euro (Bayern)
  • Unternehmen bis 250 Mitarbeiter: 50.000 Euro (Bayern)

Obergrenze für die Höhe der Finanzhilfe ist der Betrag des durch die Corona-Krise verursachten Liquiditätsengpasses.



  Soforthilfe Corona - Webseite des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Bitte beachten Sie:

  • Bitte befassen Sie sich mit den Antragsunterlagen und den Richtlinien, bevor Sie vorschnell einen Antrag stellen. Vorsätzlich oder leichtfertig falsche Angaben, auch das Unterlassen von entsprechenden Änderungen können strafrechtliche Folgen nach sich ziehen (§264 StGB, Subventionsbetrug).
  • Definition zum Liquiditätsengpass: Ein Liquiditätsengpass liegt vor, wenn infolge der Corona-Pandemie die fortlaufenden Einnahmen aus dem Geschäftsbetrieb voraussichtlich nicht ausreichen, um die Verbindlichkeiten in den auf die Antragstellung folgenden drei Monaten aus dem fortlaufenden erwerbsmäßigen Sach- und Finanzaufwand (bspw. gewerbliche Mieten, Pachten, Leasingraten) zu zahlen. Private liquide Mittel müssen nicht (mehr) zur Deckung des Liquiditätsengpasses eingesetzt werden. Privatausgaben sowie Personalkosten dürfen nicht angesetzt werden. Diese Engpässe müssen über Kurzarbeitergeld bzw. Aufstockung (Arbeitslosengeld II) abgedeckt werden. 
  • Hinweis: Bitte stellen Sie den Antrag nur einmal. Nach der Eingabe der Anzahl Ihrer Beschäftigten erkennt und entscheidet das Programm, ob bei Ihnen das bayerische oder bundesdeutsche Soforthilfe-Programm zur Anwendung kommt. Es erscheint automatisch das für Sie einschlägige Antragsformular.
  • Anträge per Post und E-Mail werden nicht mehr angenommen.


Grundsicherung/Hartz IV für Selbstständige – Arbeitslosengeld II für Aufstocker

Anspruch auf die Leistungen der Grundsicherung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) haben nicht nur erwerbsfähige und arbeitssuchende Menschen, sondern auch Selbstständige und Freiberufler. Hartz IV-Empfänger können grundsätzlich jede selbstständige Tätigkeit ausüben. Dies bedeutet auch, dass bei Selbstständigkeit Anspruch auf das Arbeitslosengeld II besteht, wenn das erzielte Einkommen nicht zur Deckung des Lebensunterhalts ausreicht.



Arbeitslosengeld I für Selbstständige

Selbstständige, die von der Möglichkeit der Antragspflichtversicherung („freiwillige Weiterversicherung in der Arbeitslosenversicherug“) nach §28a SGBIII Gebrauch gemacht haben, und deren wöchentliche Arbeitszeit bedingt durch die Corona-Krise auf unter 15 Stunden fällt, können möglicherweise einen Antrag auf Arbeitslosengeld I stellen.



Finanzierungshilfen (Darlehen, Bürgschaften)

Bayerische Unternehmen, die im Zusammenhang mit dem Coronavirus von Liquiditätsproblemen beispielsweise aufgrund unterbrochener Lieferketten betroffen sind, werden vom Freistaat Bayern unterstützt. Über die LfA Förderbank Bayern, die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und verschiedene Bürgschaftsprogramme können Kredite und Bürgschaften an betroffene Betriebe ausgereicht werden, die weiterhin über ein zukunftsfähiges Geschäftsmodell verfügen.

Ihr Weg zur Finanzierungshilfe: Erster Ansprechpartner für die finanziellen Unterstützungsangebote ist Ihre Hausbank – sie berät und beantragt die finanziellen Hilfen bei LfA, KfW und der Bürgschaftsbank Bayern. Bitte sprechen Sie daher zuerst mit Ihrer Hausbank.

Auf der zentralen Informationsplattform des Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie unter
www.stmwi.bayern.de/coronavirus
finden Sie einen kompakten und laufend aktualisierten Überblick über alle aktuellen finanziellen Überbrückungshilfen (Darlehen, Bürgschaften etc.).

Darüber hinaus gibt es eine Coronavirus-Hotline des Staatsministeriums:

 089 2162-2101

(Montag - Donnerstag: 07:30 - 17:00 Uhr, Freitag: 07:30 - 16:00 Uhr)



Steuerstundung

Einkommen-, Körperschaft-, Kirchen- und Umsatzsteuer sowie Solidaritätszuschlag können gestundet sowie Vorauszahlungen der Gewerbesteuer auf null gesetzt werden, wenn glaubhaft gemacht wird, dass für die fehlende Liquidität die Corona-Epidemie ursächlich ist. Auf die Erhebung von Stundungszinsen für den aktuellen Zeitraum der Stundung wird verzichtet. Bei Fragen zur Stundung der Gewerbesteuer entscheidet grundsätzlich die betroffene Kommune.

Bitte sprechen Sie zu diesen Möglichkeiten mit Ihrem zuständigen Finanzamt und/oder Ihrem Steuerberater.

Steuervorauszahlungen zurückerhalten

Am 22. April 2020 haben sich Bund und Länder auf eine weitere zielgerichtete Maßnahme verständigt und am 24.04. noch weiter konkretisiert bzw. erweitert: Unternehmen, die aufgrund der Pandemie in diesem Jahr voraussichtlich einen Verlust ausweisen, erhalten eine weitere Liquiditätshilfe. Konkret können diese Unternehmen nun ihre bereits getätigten Steuervorauszahlungen zurückerhalten. Das gilt für Vorauszahlungen, die für das erste Quartal 2020 geleistet wurden. Darüber hinaus kann unter bestimmten Bedingungen auch ein Verlustrücktrag in das Jahr 2019 erfolgen. Sollte sich später herausstellen, dass 2020 doch Gewinne erwirtschaftet werden konnten, ist diese "Liquiditätshilfe" wieder zurückzuerstatten. Solange das Unternehmen allerdings Verluste oder keine Gewinne ausweist, muss nicht zurückgezahlt werden. Diese Verrechnung erfolgt mit der Einkommensteuererklärung für 2020, die erst im Verlauf der Jahre 2021/2022 eingereicht wird.  Weitere Details sowie eine Beispielrechnung sind im verlinkten Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen (24. April 2020) zu finden.

Bitte sprechen Sie zu diesen Möglichkeiten ebenfalls mit Ihrem zuständigen Finanzamt und/oder Ihrem Steuerberater.



Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen

Ergänzend zu den umfassenden Unterstützungen für Unternehmen und Selbstständige ist es unter bestimmten Bedingungen möglich, dass die Beitragszahlungen für die Sozialversicherungen von den gesetzlichen Krankenkassen vorübergehend gestundet werden.



Stundung von Beiträgen Berufsgenossenschaft

Zur Milderung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise bietet die Mehrheit der Berufsgenossenschaften Mitgliedsunternehmen, die aufgrund der Corona-Pandemie in wirtschaftliche Not geraten sind, schnelle und unbürokratische Hilfe an. Angeboten wird beispielsweise die Stundung oder auch Ratenzahlung von Beiträgen bzw. Vorschüssen.

 Berufsgenossenschaft Holz und Metall (BGHM)
Bietet Stundung und Ratenzahlung von Beiträgen an.

 Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse (BG ETEM)
Bietet Stundung von Beiträgen an.

 Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG BAU)
Bietet Stundung und Ratenzahlung von Beiträgen an.

 Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG)
Bietet Stundung und Ratenzahlung von Beiträgen an.

 Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe (BGN)
Bietet Stundung von Beiträgen und Beitragsraten vom 15. März 2020 bis 15. Mai 2020 an.



Zivilrechtliche Folgen bei Leistungsverzögerungen

Die Umstände der gegenwärtigen Epidemie können im Einzelfall zu vorübergehenden Betriebsschließungen oder auch zu Materialengpässen führen. In diesen Fällen ist zu erwarten, dass vertragliche Leistungen nicht, wie geschuldet, erbracht werden können. Insbesondere kann es zu Verzögerungen und damit zivilrechtlich zum Verzug kommen. Handwerksbetriebe sollten im Betroffenheitsfall unverzügliche ihre Kunden informieren und individuelle Lösungen vereinbaren. Für weitere rechtliche Fragen stehen Ihnen auch die Berater der Handwerkskammer gerne zur Verfügung.

Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) hat für Handwerksbetriebe ein Dokument Praxis Recht - Zivilrechtliche Folgen des Coronavirus (Stand: März 2020) zusammengestellt.



Informationen für Kurs-Teilnehmer und Prüflinge

Zum 11. Mai 2020 konnte aufgrund der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung der Kursbetrieb und die anstehenden Prüfungen kontinuierlich weiter hochgefahren werden. Meisterkurse, Fortbildungskurse und überbetriebliche Lehrlingsunterweisung für die Grund- und Fachstufe sowie Prüfungen finden unter Einhaltung von Infektionsschutzmaßnahmen statt.

Wir stehen mit unseren Kurs- und Prüfungsteilnehmern in Kontakt und kommunizieren sämtliche Terminierungen. Sobald neue Informationen für weitere Kurse vorliegen, wird dies an alle Kursteilnehmer kommuniziert. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Der Kursbetrieb an den Bildungszentren und Akademien der Handwerkskammer für Unterfranken war seit Montag, 16. März 2020, ausgesetzt. Seit dem 27. April 2020 konnten erste Kurse wieder stattfinden. Die Prüfungen im Bereich der Ausbildung, der Fortbildung und Meisterprüfungen waren im Zeitraum vom 16. März bis einschließlich 24. April 2020 abgesagt.

FAQ - Prüfungen in der Aus- und Weiterbildung - Auswirkungen des Coronavirus (Stand: 27.04.2020, Handwerkskammer für Unterfranken)



Aktueller Linktipp

 www.deutsche-handwerks-zeitung.de/corona



Hinweis: Die hier aufgeführten Informationen wurden mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Dennoch können wir aufgrund der aktuellen Lage eine Vollständigkeit und permanente Aktualität nicht immer gewährleisten.