Corona aktuell

Antworten auf häufige Fragen zu den Regelungen der aktuellen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung: Auflagen für Betriebsöffnungen, Betriebe mit Ladengeschäften, Kontaktbeschränkungen, Infos zu Hygienemaßnahmen und Dienstleistungen mit Mund-Nasen-Bedeckungen

Bei den nachfolgenden Ausführungen handelt es sich um unsere rechtliche Ersteinschätzung. Die Handwerkskammer für Unterfranken selbst ist insoweit nicht die für die Überwachung und den sonstigen Vollzug zuständige Stelle, so dass wir darüber keine abschließende und rechtsverbindliche Aussage treffen können. Für die verbindliche Klärung der Rechtsfragen müssen sich Mitgliedsunternehmen an die jeweils zuständigen Kreisverwaltungsbehörden (Gesundheits- und Gewerbeamt) wenden.

 

Änderung der 13. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Stand: 23. Juni 2021)

Die Änderungen der 13. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 22.06.2021 betreffen lediglich Betriebe, die körpernahe Dienstleistungen erbringen. Friseure, Kosmetik- und Fußpflegebetriebe sowie Nagelstudios müssen ab sofort bei der Erfassung der Kontaktdaten der Kunden den Vor- und Zunamen, die Anschrift, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse und den Zeitraum (Datum, Uhrzeit) des Aufenthaltes festhalten.





Hier finden Sie aktuelle Antworten auf häufige Fragen (FAQs)

Die Auflagen für Betriebsöffnung gelten vorerst bis 04.07.2021.

In Gebieten mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 dürfen nun alle Handwerksbetriebe mit Kundenverkehr wieder öffnen. Dabei muss nicht mehr unterschieden werden, ob der Betrieb nur handwerkliche Leistungen erbringt oder daneben auch Handel betreibt. Es gelten für alle Betriebe die gleichen unten dargestellten Hygieneanforderungen. Lediglich für Betriebe, die körpernahe Dienstleistungen erbringen, gelten gering höhere Auflagen.

Die Regelungen für click & meet sowie click & collect wurden aufgehoben.

Es gelten folgende Hygieneanforderungen:

  • Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Kunden
  • 10 qm Verkaufsfläche pro Kunde. Wenn die Verkaufsfläche 800 qm überschreitet, 10 qm pro Kunde für die ersten 800 qm Verkaufsfläche und 20 qm pro Kunde für die Verkaufsfläche über 800 qm.
  • Kunden und ihre Begleitpersonen müssen FFP2-Masken tragen, Personal hingegen nur Community-Masken. Die Maskenpflicht für das Personal besteht im Kassen- und Thekenbereich nicht, wenn durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist.
  • Schriftliches Schutz- und Hygienekonzept
  • Keine Terminvereinbarung und keine Kotaktdatenerfassung mehr notwendig.

Zusätzliche Hygieneanforderungen für Betriebe, die körpernahe Dienstleistungen erbringen (Friseur, Kosmetik, Fuß- und Nagelpflege, Massage, Make-Up):

  • Personal muss medizinische Masken tragen
  • Kontaktdaten der Kunden erheben

Die Reglungen der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sind vom Überschreiten bzw. Unterschreiten eines bestimmten Schwellenwertes der 7-Tage-Inzidenz abhängig.

Die Regelungen ändern sich aber nicht sofort, wenn der jeweilige Schwellenwert überschritten bzw. unterschritten ist, sondern erst dann, wenn die Entwicklung einige Tage stabil geblieben ist. Das jeweilige Landratsamt / die kreisfreie Stadt veröffentlicht, ab wann die Regeln der neuen Inzidenzstufe angewandt werden dürfen bzw. müssen.

Inzidenzstufenänderung nach oben
Die 7-Tage-Inzidenz muss drei Tage lang ununterbrochen über dem Schwellenwert liegen, dann müssen ab dem übernächsten Tag die Regelungen der höheren Inzidenzstufe angewandt werden.

Inzidenzstufenänderung nach unten
Die 7-Tage-Inzidenz muss fünf Tage lang ununterbrochen unter dem Schwellenwert liegen, dann dürfen ab dem übernächsten Tag die Regelungen der niedrigeren Inzidenzstufe angewandt werden.

Hier veröffentlicht das Robert-Koch-Institut die Entwicklung der 7-Tage-Inzidenz aller deutschen Landkreise

In Gebieten mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 dürfen Präsenzschulungen durchgeführt werden, die sowohl der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung dienen, als auch Kurse, die der Freizeitgestaltung zuzurechnen sind (z.B. Töpferkurse für Kinder, Schminkkurse für Verbraucher).

Dabei ist zu beachten, dass bei Präsenzveranstaltungen möglichst der Mindestabstand einzuhalten ist. Soweit der Mindestabstand nicht zuverlässig eingehalten werden kann, besteht Maskenpflicht.

Es besteht eine Maskenpflicht am Arbeitsplatz, wenn der Mindestabstand von 1,5 m nicht zuverlässig eingehalten werden kann. Unter Arbeitsplatz ist nicht nur das Büro zu verstehen, sondern etwa auch auf die Baustelle oder der Bereich beim Kunden, in dem der Beschäftigte im Rahmen seiner Arbeit tätig ist.

Weiterhin besteht eine Maskenpflicht auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen der Arbeitsstätte, z. B. Flure, Eingänge, Fahrstühle, Kantinen. Als Arbeitsstätte gilt dabei aber nicht nur das Gebäude des Betriebes, sondern auch Lagerräume oder etwa eine Baustelle.

Seit dem 27.01.2021 sind Arbeitgeber aufgrund der Corona-Arbeitsschutzverordnung (zunächst bis zum 30.06.2021 befristet) verpflichtet, ihren Beschäftigten medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen. Es kann sich dabei um medizinische Gesichtsmasken (Mund-Nase-Schutz), FFP2-Masken oder vergleichbare Atemschutzmasken handeln.



Aktueller Terminhinweis

 Webinare der Initiative "Bayern hilft seinen Händlern" - für den Einzelhandel und das Handwerk - im Mai und Juni